Piratenpartei Göttingen

Möbelmarkt XXXL

In der Diskussion um die Ansiedlung eines XXXL-Möbelmarktes am westlichen Stadtrand von Göttingen wurden bislang hauptsächlich die Randsortimente bewertet, die nach dem Göttinger Einzelhandelskonzept 800 qm Verkaufsfläche nicht übersteigen dürfen.

Auch die Möbelverkaufsfläche ist ein Problem

Nach wie vor sind die Göttinger Piraten der Meinung, dass alle Möbelmärkte der Region grundsätzlich gleiche Bedingungen vorfinden müssen. Großbetriebe müssen nicht durch Sonderrechte gefördert werden.

Inzwischen kommen die Piraten nach Analyse der Stellungnahmen der Nachbarstädte zu dem Schluss, dass auch die geplante Gesamtverkaufsfläche von XXXL und POCO, welche insgesamt 33.000 qm betragen soll, zu groß ist und auf einen verträglichen Wert begrenzt werden sollte.

Die Stadt hatte am 19.5.2016 die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Verfügung gestellt [1]. Die übertriebene Größe der geplanten Marktansiedlung wird von praktisch allen Nachbarstädten mit Möbelmärkten als nicht raumverträglich beanstandet. Hann. Münden, Einbeck, Hardegsen, Northeim, Uslar, Osterode, Bad Sachsa, Duderstadt, Gieboldehausen und Kassel äußern teils erhebliche Bedenken.

Northeim verlangt eine Begrenzung auf 14.500 qm für beide Märkte zusammen [2], Uslar auf 20-23.000 qm. Auch der Landkreis Göttingen schreibt, eine Reduzierung des Vorhabens sollte vorgenommen werden [3].

Die Piraten schließen sich der von Bad Sachsa getroffenen Aussage an, die Versorgung der Region sei bereits zu 100 % gewährleistet. »Ein XXXL-Möbelmarkt würde außer Problemen nichts bieten können, was ein zusätzliches Angebot für unsere Region beinhalten würde«, so der Kandidat für den Göttinger Wahlbereich 3 Grone, Erich Wutschke.

Kassel weist in seiner Stellungnahme darauf hin, dass dort eine Erweiterung des Möbelhauses Finke um 9.000 qm Verkaufsfläche trotz eines positiven Gutachtens abgelehnt wurde, um andere Betriebe vor Ort nicht zu gefährden. Dass Göttingen die heimischen Möbelmärkte – etliche davon Familienbetriebe – im Stich lässt, ist nicht mit einer durchdachten wirtschaftspolitischen Linie zu erklären.

»Wir Piraten vermuten persönliche Interessen hinter dieser rational nicht nachvollziehbaren Art von Wirtschaftspolitik«, so Angelo Perriello, Mitglied des Vorstandes der Piratenpartei. »XXXL kauft bei genau denselben Großhändlern ein wie die heimischen Möbelmärkte. Es gibt kein zusätzliches Angebot, so wie es bei IKEA der Fall wäre.«

Kritisch sehen die Piraten die Glaubwürdigkeit des GMA-Gutachtens, das von XXXL bezahlt wurde. Die Firma GMA hat überall in Deutschland die Gutachten bei der Ansiedlung von XXXL-Möbelmärkten erstellt und ist immer von XXXL bezahlt worden. Sie kam überall zu dem Ergebnis, dass XXXL die Betriebe vor Ort nicht beeinträchtigen würde.

Interessant ist in den Stellungnahmen auch, dass gleich mehrere Nachbarstädte (Hann. Münden, Einbeck, Northeim) und der Landkreis Göttingen unabhängig voneinander monieren, die Göttinger Planung sei mit ihnen nicht abgestimmt worden, sie seien weder frühzeitig beteiligt noch ausreichend informiert worden. Mehr als mit einer bürokratischen Formalfloskel kann die Stadt in ihrer „Bewertung“ darauf nicht entgegnen.

Piratenpartei Deutschland Kreisverband Göttingen
– Der Vorstand –
i. A. Angelo Perriello, Dr. Francisco Welter-Schultes, Daniel Isberner
[1]  http://ratsinfo.goettingen.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=13436
Darunter im Anhang die 84seitige PDF-Datei mit den Stellungnahmen.

[2] Seite 52, Landkreis Northeim etwas differenzierter Seite 69

[3] Seite 63

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